13.09.21 –

Ferienbedingt kommt diesmal unser Stadtratsbericht etwas verzögert. Aber besser spät als nie.

Der Juli wurde überschattet durch die erneute Ablehnung einer von uns geforderten Baumschutzsatzung. Obwohl sich inzwischen auch die CSU (verbal) für Klima- und Naturschutz stark macht, erteilte die Sonthofer CSU-Fraktion zusammen mit den Freien Wählern dieser konkreten Maßnahme erneut eine Absage – wie bereits 2007 und 2012. Dabei war diesmal ein gemeinsamer Arbeitskreis vorangegangen, in dem auch bis Ende letzten Jahres konstruktiv zusammengearbeitet wurde… Den ausführlichen Bericht und warum gerade alte Bäume so schützenswert sind, findest du hier.

Erfreulich fiel der Finanzbericht der Stadtkämmerin aus, denn das Jahr 2020 lief trotz Corona-Pandemie und Lockdown für die Stadt Sonthofen besser als geplant. Das lag vor allem an den Gewerbesteuereinnahmen, die deutlich höher lagen als veranschlagt. Zusammen mit den Kompensationszahlungen von Bund und Land konnten so nicht nur Mindereinnahmen und Mehrausgaben kompensiert, sondern auch alle Investitionen wie geplant getätigt werden. Und die waren durch Großprojekte wie Mobilitätszentrum und Stadtmuseum im letzten Jahr besonders hoch.
Der Bericht zum aktuellen Haushaltsjahr war noch eher verhalten. Zwar sind die Einnahmen aus Gewerbesteuern auch in diesem Jahr überplanmäßig hoch, die größte kommunale Einnahmeposition bleibt jedoch die Einkommenssteuer. Hier ist durch anhaltende Kurzarbeit und Anstieg der Arbeitslosigkeit erst in 1-2 Jahren mit einer deutlichen Erholung zur rechnen. Ob der Haushaltsansatz erreicht wird, bleibt abzuwarten und hängt auch in Sonthofen nicht zuletzt vom Gästeaufkommen ab.

Sowohl im Stadtrat als auch im Bau- und Umweltausschuss (BA) stand außerdem die städtebauliche Entwicklung im Fokus – und damit auch das Thema Verkehr.
Der neue Busbahnhof wurde wie geplant im Juli eingeweiht und die Neugestaltung des Bahnhofplatzes hat begonnen. Außerdem soll im Zuge der Deckensanierung der Eichendorff- und Bahnhofstraße auch die Verkehrsführung neu geplant werden. Insbesondere Radfahrern und Fußgängern wird mehr Platz eingeräumt. Als Verbindung zwischen Innenstadt und Mobilitätszentrum soll außerdem die Bahnhofstraße insgesamt attraktiver werden. Die genaue Umsetzung steht noch nicht fest. In jedem Fall soll aber die Anzahl der Parkplätze zu Gunsten der übrigen Verkehrsteilnehmer reduziert werden – was nicht bei allen Ausschussmitgliedern auf Gegenliebe stößt. Der Gestaltungsbeirat, ein beratendes Gremium aus Fachleuten für Architektur und Stadtentwicklung, wird sich nun vertiefend mit den Beratungsergebnissen aus dem BA befassen. Ein Vorschlag war beispielsweise die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Geschäftsbereiches.
Ein verkehrsberuhigten Geschäftsbereich ist in Sonthofen schon in Planung: der Bereich Marktstraße - Hindelanger Straße. Nach dem Planungs-Wettbewerb und Verhandlungen mit den Preisträgern lagen im Juli dann zwei endgültige Angebote vor. Nach erneuter Beratung hat die Jury aus Stadträt*innen, Architekt*innen, Stadt- und Verkehrsplaner*innen dem BA eine Empfehlung vorgelegt. Etwas verwunderlich erscheint dabei, dass in der Begründung nocheinmal positiv hervorgehoben wird, dass in diesem Entwurf keine Einbahnstraße für KFZ vorgesehen ist – was das Ziel der Verkehrberuhigung vielleicht etwas relativiert.
Diskussionen über den Vorrang von Verkehrsteilnehmern entbrannte auch an der Freibadstraße. Aus dem Netzwerk fahrRAD kam der Vorschlag, bei der auch hier anstehenden Deckensanierung beidseitig Schutzstreifen für Radfahrer einzurichten, was Fortsetzung der Rad-Hauptroute in Nord-Süd-Richtung darstellt. Diese Veränderung führt dazu, dass künftig nur noch auf einer Straßenseite geparkt werden kann. Darin sieht allerdings der städtische Fachbereich Verkehr keine Probleme, da der Bedarf nicht so groß zu sein scheint. Trotzdem fanden sich wieder Stimmen, die einen Konflikt heraufbeschwören, der zumindest anhand der Parkverkehrszählung nicht zu untermauern ist.
Zuletzt fand in Altstädten die Auftaktveranstaltung zur Dorfkernentwicklung statt. Dabei wurden Zielsetzung, Vorgehen und der Beteiligungsprozess vorgestellt und für aktive Mitarbeit geworben. Im nun folgenden Prozess werden Themen und Handlungsfelder mit den Bürger*innen er- und bearbeitet, die dann in das Innenstadtentwicklungskonzept einfließen.
Zur Entwicklung der Innenstadt erhält die Stadt Sonthofen außerdem 800.000 EUR aus dem bayrischen Sonderfond „Innenstädte beleben“. Hiermit möchte das Bayrische Bauministerium die Ortskerne stärken. Das „Aussterben der Innenstädte“ ist zwar kein neues Phänomen, droht aber durch die Pandemie und Lockdowns noch beschleunigt zu werden. Die Vorschläge der Verwaltung umfassen unter anderem die Erstellung eines Masterplanes Innenstadtkonzept, die Gestaltung einer Park- und Ruheoase in der Fußgängerzone, Licht- und Raummilieugestaltung und auch den Umzug des Jugendhauses in die Innenstadt.

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Maria Nothing