19.03.21 –

„Durch Wahlen entscheidet eine Gesellschaft, wer sie sein will.“

Unter dem Titel „Deutschland. Alles ist drin.“ stellten DIE GRÜNEN am 19 März ihren Programmentwurf für die Bundestagswahl vor. Der Titel spiegele die Gewissheit wider, dass in diesem Land alles stecke, was wir brauchen, um die Krisen und Herausforderungen der Gegenwart zu bewältigen. Die globalen Krisen dieser Zeit – zuallererst die Klimakrise als wahre Menschheitskrise – würden in unser aller Leben hineinwirken und Freiheit, Sicherheit und Wohlstand gefährden. Daher sei es jetzt an der Zeit, dass die Politik endlich über sich hinauswachse, so Annalena Baerbock.

„Wir haben erlebt, wie fragil der Status quo ist, wie zerbrechlich eine rein auf Profit ausgerichtete Wirtschaft, aber wie stark unsere Gesellschaft. Wir wissen, wie man eine Industriegesellschaft sicher ins Zeitalter der Klimaneutralität führt. Wie man dafür den Kohleausstieg  beschleunigt  und  Versorgungssicherheit  gewährleistet,  wie  viel  mehr  Strom  aus  Wind  und  Sonne gewonnen werden kann. Wir wissen, wie man eine sozialökologische Marktwirtschaft entwickelt, die zukunftsfähige Jobs, sozialen Schutz und fairen Wettbewerb in Deutschland und Europa zusammenbringt, wie man der Globalisierung klare Regeln setzt und Tech-Konzerne angemessen besteuert. Wir wissen, wie wir in eine starke Gesundheitsversorgung und eine moderne Infrastru-tur, in gute Schulen und öffentliche Räume, in einen gut funktionierenden und bürger*innennahen Staat investieren können. Es ist möglich, Ungleichheit zu verringern, gleichwertige Lebensverhält-nisse auf dem Dorf, in der Kleinstadt und in der Metropole herzustellen und Kinder ins Zentrum zu rücken. Wir können volle Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern erreichen und eine viel-fältige Einwanderungsgesellschaft gestalten. Wir sind in der Lage und fest entschlossen, Europa als Wertegemeinschaft  demokratisch  zu  stärken  und  im  globalen  Systemwettbewerb  gerechter  und  handlungsfähiger zu machen. Aber wir müssen es auch tun. Jetzt ist die Zeit fürs Machen.” (Auszug aus dem Programm)

Den vollständigen Programmentwurf findet ihr ⇒hier. Der Programmentwurf wird auf dem Parteitag vom 11. bis 13. Juni von den grünen Delegierten diskutiert und dann erst final beschlossen. Vorher können alle grünen Mitglieder bis zum 30. April Änderungsanträge stellen.

Maria Nothing