18.07.25 –

Seit Jahren arbeiten und kämpfen wir Grüne für einen besseren ÖPNV im Oberallgäu, etwa wie in Vorarlberg. Noch nie waren wir so weit wie in diesem Jahr. Noch unter Landrat Klotz hatte der Grüne Kreisrat Thomas Frey über die Fraktionen hinweg mit dafür gesorgt, dass die Konzessionen für die Buslinien alle bis 2026 gekündigt und nicht neu vergeben werden, so dass die Option für einen vom Kreis betriebenen ÖPNV besteht. Das Konzept mobil365 wurde unter wichtiger Mithilfe von Roman Ohmayer entwickelt.

„Zusammengefasst in einem Satz, geht es um eine perfekte Abstimmung von Bus und Bahn, von früh bis spät, unterstützt vom Bedarfsverkehr“, so stand es in der Vorlage für die Sitzung des Kreistages vom 18. Juli. Das würde bedeuten: Die Busse auf den Hauptstrecken verkehren täglich und stündlich von 5 bis 22 Uhr und sind auf die Bahn abgestimmt. Die Abfahrtszeiten sind immer zur gleichen Minute. Mit dem integralen Taktfahrplan sind Umstiege von Bahn zu Bus und Bus zu Bus ohne lange Wartezeiten möglich. Dazu kommen On-Demand -Angebote. Alle 28 Gemeinden des Landkreises sind angebunden. Eine Online-Umfrage ergab, dass 81 Prozent der teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger für mobil365 stimmten. Und auch eine Abstimmung in allen Gemeinderäten ergab, trotz der Vorbehalte mancherorts, dass die Mehrheit der Gemeinderäte sich für das neue ÖPNV-Konzept ausgesprochen hatte.

Und so stand in der ursprünglichen Sitzungsvorlage für den Kreistag am 18. Juli unter Punkt 1, der Kreistag begrüßt mobil365 und stimmt in Punkt 2 für die Umsetzung. Schön wäre es gewesen!

Aber schon im Vorfeld der Kreisausschusssitzung vom 15. Juli zeichnete sich sehr klar ab, dass es dafür keine Mehrheit mit CSU und FW geben werde. Als Grund wurde genannt: die finanzielle Belastung der Kommunen. Zur Finanzierung folgende Infos: Zuschüsse vom Freistaat sind gering und werden voraussichtlich sinken. Noch bei den Beratungen in den Räten war die Rede von einer Aufteilung zwischen vier Millionen vom Kreis und drei Millionen von den Kommunen über die Kreisumlage. Wir Grüne hatten mit der CSU-Fraktion Einsparvorschläge zur Finanzierung des ÖPNV für den Kreis gemacht. Davon blieb nach einer Klausur im Kreis für den ÖPNV nichts mehr übrig. Damit müssten alle Kosten – mittlerweile neuberechnet 8,4 Millionen jährlich ab 2028 – über die Kreisumlage von den Kommunen finanziert werden.

Mit Blick auf die derzeitig schwierige finanzielle Situation der Kommunen und um ein sicheres Aus für mobil365 zu verhindern, machte Christina Mader im Kreisausschuss folgenden Vorschlag: Die Verwaltung soll bis Oktober ein abgespecktes ÖPNV-Konzept zur Entscheidung vorlegen. Dieser Vorschlag bekam die Zustimmung fast des gesamten Kreistages. Angesichts des drohenden Aus ist diese Zustimmung für den Plan B ein Erfolg. Jetzt geht es bis Oktober darum, dass ein guter Vorschlag erarbeitet wird, der ein erster Schritt sein kann und der dann auf Zustimmung stößt.

Dafür brauchen wir auch die Unterstützung der Öffentlichkeit und von Euch allen.