18.02.25 –

„Zusammen für unsere Demokratie!“ hatten wir die Abendveranstaltung mit Kulturstaatsministerin Claudia Roth genannt. Unsere Grüne Spitzenpolitikerin zeigte sich zutiefst erschüttert von den Nachrichten der Vortage und rief dazu auf, jetzt erst recht zusammenzustehen.

Gleich zu Beginn ihrer Rede machte sie deutlich, dass wir bei all dem, was in der immer schärfer ausgetragenen Migrationsdebatte vorgebracht werde, unsere Mitmenschen nicht unter Generalverdacht stellen dürften: „Wir müssen aufpassen, dass unser Blick auf den anderen nicht kippt,“ sagte sie und fügte an, dass Deutschland als Einwanderungsland auch vom Zuzug profitiere. Viele Menschen wüssten nicht mehr, ob sie dazugehörten, ob sie hierbleiben könnten – „das dürfen wir nicht hinnehmen. Nur gemeinsam sind und bleiben wir stark.“

Der Krieg in der Ukraine, der Flächenbrand im Nahen Osten, all dies seien Krisen, die nach einem starken, geeinten und demokratisch regierten Europa verlangten. Mit Blick auf die Rede des amerikanischen Vizepräsidenten Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz machte sie deutlich, dass wir in eine neue Phase eintreten würden: Amerika sei kein verlässlicher Partner mehr. Und auch die innerdeutschen Entwicklungen seien fatal. „Die AfD diskreditiert inzwischen offen unsere Institutionen und arbeitet auf die Zerstörung unserer Demokratie hin,“ sagte sie und unterstrich: „Das alles hört sich dramatisch an, und es ist auch dramatisch.“

Und doch gelingt Claudia Roth ein positiver Blick auf die Zukunft: Die Gesellschaft habe die Kraft, Herausforderungen anzunehmen und im Guten zu gestalten. Dafür sei es wichtig, Ängste zwar ernst zu nehmen, diese aber nicht weiter zu schüren. Hierfür müsse sich auch die politische Kultur wandeln und den Populismus hinter sich lassen. Nach dem von der FDP von langer Hand vorbereiteten Ampelbruch, der der Demokratie geschadet habe, sei es nun von größter Bedeutung, zu Anstand, Respekt und Fairness zurückzukehren. Gerade jetzt wünsche sie sich von allen demokratischen Parteien, sich Hetze und Spaltung aktiv entgegenzustellen und „mit Herz und Haltung“ die großen Themen unserer Zeit gemeinsam anzugehen.

Bild: Claudia Roth in der Adlerwirtschaft in Sonthofen