Programmdiskussion der bayerischen Bezirksrät*innen

Neues aus dem Bezirkstag von Barbara Holzmann

25.05.22 –

2023 sind Landtags- und Bezirkstagswahlen. Seit mehreren Monaten gibt es bayernweite Treffen (per Viko) hauptsächlich der amtierenden Bezirksrät*innen und mit interessierten Grünen und geladenen Gästen. Die Arbeitsgruppen haben folgende Titel:

  •  Inklusion und Teilhabe
  • Seelische Gesundheit
  • Pflege
  • Kultur und Bildung
  • Ökologie und Nachhaltigkeit
  • Strukturen in den Bezirken
  • Europa

Die einzelnen Arbeitsgruppen haben eine Person für die Koordination, Verabredungen laufen über doodle, die Protokolle sind in der grünen Wolke gespeichert, für die man eine Freischaltung benötigt.

Du möchtest den Programm-Prozess mitgestalten? Melde dich bei Stefan Christoph und Joachim Siebler für die Freischaltung des ProgrammOrdners in der grünen Wolke! •

bezirk@remove-this.stefan-christoph.de

jo.siebler@remove-this.gruene-ingolstadt.de

 

Besuch in Ursberg bei ukrainischen Kindern mit Behinderung

Ab 1.6.22 werden alle ukrainischen Flüchtlinge nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) behandelt. In der öffentlichen Diskussion ist die Herausnahme der Geflüchteten aus dem Asylbewerberleistungsgesetz in das SGB II mit Leistungen des Arbeitslosengeldes II.

Weniger von der Öffentlichkeit beachtet ist die Tatsache, dass damit auch Menschen mit Behinderung Leistung nach dem SGB IX erhalten sollen und damit in die Verantwortung der Bezirke fallen. Diese Diskussion ist im Fluss, endgültige Entscheidungen stehen aus, insbesondere die Verantwortung für die Finanzierung und viel mehr noch die Anforderung der Unterkunft und die Vorhaltung der entsprechenden Fachkräfte (die jetzt schon nicht ausreichend dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen).

Vergangene Woche war dies auf der Tagesordnung des Hauptausschusses des bayerischen Bezirketages, der im schwäbischen Roggenburg tagte.

Im Anschluss war ich Ursberg und habe das Haus besucht, in dem seit 1.4.22 82 Kinder mit Behinderung aus dem Südosten der Ukraine wohnen. Ein ganzes Waisenhaus wurde evakuiert und die Beschreibung der Flucht ist unvorstellbar. 12 Pflegerinnen haben die Kinder begleitet. Dabei muss erwähnt werden, dass 23 Kinder (Schwerstmehrfachbehindert) nur liegend transportiert werden konnten, (ohne Rollstühle oder sonstige Hilfsmittel – sie wurden getragen) 3 Tage mit dem Zug zur polnischen Grenze, dort gut aufgenommen worden – aber wie geht es weiter? 36 Kinder wurden nach München geflogen, 23 Kinder kamen mit dem Bus und 23 Kinder wurden mit zwei Bundeswehrmaschinen liegend nach Memmingen geflogen. Die gesamten Umstände dieser Flucht beeindrucken mich sehr. Über alle Stationen haben diese Menschen eine unglaubliche Unterstützung erfahren und eine Hilfsbereitschaft, die sich sehen lassen kann. Alle habe zugepackt, über alle Stationen der Flucht. In Ursberg wurde ein Haus wieder in Betrieb genommen, das eigentlich zur Renovierung geleert wurde. Bereits berentete Mitarbeiter*innen und welche im Urlaub sind gekommen, um zu unterstützen und schnell kamen auch ukrainische Flüchtlinge dazu, die auch helfend zur Seite standen.

„Jeder Mensch hat Würde“, in Ursberg wird es dieser Tage gelebt.

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