23.01.24 –

Auf der Mitgliederversammlung der Oberallgäuer Grünen stellte sich - nach dem Ausscheiden von Thomas Gehring aus dem Landtag – der Landtagsabgeordnete Max Deisenhofer den Mitgliedern vor. „Ich habe nicht gedacht, dass ich mal selbst für das Oberallgäu mit zuständig bin“, so der Abgeordnete aus dem Landkreis Günzburg, der sich herzlich bei den beiden ehemaligen Kollegen Ulli Leiner und Thomas Gehring für die jahrelange Zusammenarbeit bedankte: „Aber die Allgäuer Grünen sind selbstbewusst genug, um im nächsten Landtag wieder selbst vertreten zu sein“. Die neue Fraktion in München sei - mit Katharina Schulze an der Spitze - gut gerüstet, um Söder und Aiwanger Paroli zu bieten.

Die beiden Kreissprecherinnen Ulrike Hitzler und Carolin Schenk sehen trotz der Verluste bei der Landtagswahl den Kreisverband gut aufgestellt. Sie verwiesen auf einen Mitgliederzuwachs in den letzten Monaten, darunter auch junge Menschen. Zudem sind die Grünen im Bezirkstag mit der Vizepräsidentin Barbara Holzmann noch prominent vertreten. Nun gelte es, mit Blick auf die nächsten Wahlen, neue Leute aufzubauen.

Hitzler warb für eine „jetzt erst recht Stimmung“, um bei der Europawahl und den Kommunalwahlen in zwei Jahren gut abzuschneiden. Das heißt für die Grünen auf Kreis- und Ortsverbandsebene die Politik weiter aktiv mitzugestalten. Für mehr „klare Kante“ setzte sich die Fraktionsvorsitzende der Kreistagsfraktion Christina Mader ein. Sowohl bei Sachfragen aber vor allem gegen Rechtspopulismus und rechtsextreme Parteien. Sie warnte davor, den Demokratiefeinden und rassistischen Äußerungen zu viel Raum zu geben.  „Die Grünen spielen in der Region eine wichtige Rolle, die sich auch entsprechend in Mandate niederschlagen muss“, so der ehemalige Vizepräsident des bayerischen Landtags Thomas Gehring. Der zunehmende Populismus versuche die Partei aus der Mitte der Gesellschaft herauszudrängen. Schon im Wahlkampf sei die Diskussion stark ins Populistische abgekippt, beklagte Deisenhofer. Besonders problematisch dabei, dass CSU und Freie Wähler – an der Spitze Hubert Aiwanger - die Stimmung anheizen statt auf der Sachebene Gespräche und Lösungen zu suchen. „Wir Grünen stehen weiterhin für wissenschaftsbasierte und an Fakten orientierte Politik“, stellte der Landtagsabgeordnete klar.

In der Diskussion ging es auch um die Proteste und die Unzufriedenheit in der Landwirtschaft. Die Anwesenden zeigten Verständnis für die Situation der Bauern, vor allem der kleinen und mittleren Betrieben, wie sie im Allgäu vorherrschen. Aber kein Verständnis, dass sich Proteste und die Wut mit am stärksten gegen ihre Partei richten. Gegen die, die über Jahrzehnte eine andere Landwirtschaftspolitik einfordern um den Bauern ein faires Einkommen zu ermöglichen und für regionale Wirtschaftskreisläufe werben. Gerade auch der Kreisverband Oberallgäu mit seinen Landtagsabgeordneten Adi Sprinkart, Uli Leiner und Thomas Gehring habe sich immer für die Interessen der Allgäuer Bauern eingesetzt. In der Vergangenheit habe vor allem die Politik eines „Wachsens oder Weichens“ unter Verantwortung von CDU und CSU die industrielle Landwirtschaft bevorzugt und zu der Misere der Bauern geführt. Das Grundproblem sehen die Grünen darin, dass die Bauern keinen fairen Preis für ihre Produkte bekommen, weil Lebensmittelkonzerne  und Handelsketten die Marktpreise bestimmen. Möglichkeiten eines Umsteuerns gebe es genug, wie faire Preisverhandlung zwischen Milchbetrieben und Molkereien, mehr Unterstützung beim Umbau der Tierhaltung und generell mehr Planungssicherheit für die Betriebe.

Es gab auch selbstkritische Töne an der Zusammenarbeit und der Außenwirkung der Regierungsparteien in Berlin. Für Deisenhofer heißt das: „Weg von der Verunsicherung und hin zu mehr Zuverlässigkeit. Es wird in Zukunft darauf ankommen besser zuzuhören“.