03.02.19 –

Blaichach - Die Oberallgäuer Grünen sind bei der Verjüngung ihrer Führungsspitze wieder ein Stück vorangekommen. Bei der Mitgliederversammlung in Blaichach wurden mit Miriam Heberle aus Sonthofen und Bastian Hartmann aus Waltenhofen zwei unter Dreißigjährige in den Vorstand gewählt. Als gleichberechtigte Sprecher wurden Christina Mader und der ehemalige Landtagsabgeordnete Ulli Leiner ohne Gegenstimmen bestätigt. Die Kasse wird weiterhin von Ruth Meuchelböck verwaltet und Beisitzer bleiben Gerti Epple, Klaus Winzek und Heinrich Bonert.

Nicht zuletzt die Landtagswahlen im Herbst vorigen Jahres haben den Grünen mächtig Auftrieb gegeben und zur zweitstärksten politischen Kraft in der Region gemacht. Was sich auch in steigenden Mitgliederzahlen niederschlägt. Das überaus erfolgreiche Wahljahr wurde schnell abgehakt. Lieber will man - schon mit Blick auf die Europawahlen im Mai und die Kommunalwahl 2020 - den grünen Aufwärtstrend fortsetzen. Mader möchte dabei mehr junge Leute und vor allem Frauen in die Politik holen. "Wir müssen und werden uns weiter um unsere grünen Kernthemen kümmern, die touristische Entwicklung im Oberallgäu, die Verkehrpolitik und dem Schutz unsere Lebensgrundlagen", so Mader. Auch gelte es weiterhin "klare Kante gegen rechts" zu zeigen.

Aktuell sind die Grünen guten Mutes das Volksbegehren Artenvielfalt erfolgreich abzuschließen. Wobei durchaus auch die Sorgen der Bauern ernst zu nehmen seien, hieß es aus der Versammlung. Man müsse deutlich machen, dass Naturschutz und Landwirtschaft in einem Boot sitzen. Ulli Leiner machte klar, dass es nach einem erfolgreichen Volksbegehren bei der Gesetzgebung genug Wege gebe, die Landwirtschaft weiter zu unterstützen.

"Es ist immer noch faszinierend zu sehen, wie groß die neue Fraktion ist und wie gut sie schon zusammenarbeitet", berichtete der Landtagsabgeordnete und Vizepräsident des Landtages Thomas Gehring aus dem Landtag. Sei er früher bei dem wichtigen Thema Bildung Einzelkämpfer gewesen, habe man die Arbeit nun auf mehrere Schultern verteilen können, was sehr gut funktioniere. Die CSU habe aus der Landtagswahl gelernt, dass sie "grüner" werden muss, sprach er die geplante Verfassungsänderung von Ministerpräsident Söder an, nach der der Klimaschutz Verfassungsziel werden soll. Dazu sei eine Zweidrittelmehrheit im Landtag notwendig. Grüne Stimmen gebe es dafür nur, wenn ganz konkrete Ziele vereinbart werden z. B. bei der Energie- und Verkehrswende, machte Gehring deutlich. Mit der AfD sei eine Fraktion in den Landtag eingezogen, die sich in Teilen als rechtsextremistische Partei entlarve. Die Debattenkultur habe sich zum Negativen verändert.

In der lebhaften Diskussion gab es deutliche Kritik an den Zugausfällen bei der Bahn, den "Luftnummern" von CSU-Politikern beim ÖPNV (kostenloser Nahverkehr) und der Pflegesituation im Landkreis. Auch werde man die Entwicklung am Riedberger Horn aufmerksam weiterverfolgen. Bei ihrem Lichtmesstreffen in Kempten wollen die Allgäuer Kreisverbände den Europawahlkampf eröffnen und aufzeigen wie eng die Region mit Europa verknüpft ist und davon profitiert. Nächster Höhepunkt ist der Politische Aschermittwoch der Kreisverbände Oberallgäu und Kempten. Dazu konnten die Grünen als Gastrednerin die Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion und "Gallionsfigur" des Landtagswahlkampfes Katharina Schulze gewinnen.