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Ein neuer Haushalt ist für den Stadtrat ein wichtiger Augenblick, über das bereits Erreichte zu sprechen und über die Aufgaben, die noch vor uns liegen zu diskutieren.

Rede zum Haushalt 2022 von Ingrid Fischer (Fraktionsvorsitzende und 2. Bürgermeisterin), Stadtratssitzung vom 25. Januar 2022

26.01.22 –

Gleich zu Beginn bedankte sich Ingrid Fischer bei den Sonthofer Unternehmen, Gewerbe- und Handwerksbetrieben, Bürgerinnen und Bürgern.„Nicht nur für die Steuern, die sie hier zahlen, sondern auch dafür, dass Sie in dieser vergangenen schwierigen Zeit nicht aufgegeben haben.“ Ebenso galt der Dank den Mitarbeitern im Rathaus, dank deren umsichtiger Planung das Geld der Steuerzahler gut aufgehoben ist.
„Ein neuer Haushalt ist für den Stadtrat ein wichtiger Augenblick, über das bereits Erreichte zu sprechen und über die Aufgaben, die noch vor uns liegen, über Probleme, Herausforderungen und deren Lösungen zu diskutieren.“ Dies hat sich in den langen Stellenplan- und Haushaltsbesprechungen in diesem Jahr niedergeschlagen. „Schon im letzten Jahr war die Haushaltsaufstellung nicht einfach. […] und es ist nicht einfacher geworden.“ Denn die Stadt wird einerseits noch Jahre mit den Folgen der Pandemie zu kämpfen haben und andererseits sind viele Aufgaben zu meistern. Schulen, Kinderbetreuung, Digitalisierung und Infrastruktur (Straßen, Brücken, Tiefgarage) erfordern Investitionen. Außerdem hat die Stadt zukunftsweisene Projekte auf den Weg gebracht (Mobilizätszentrum, Marktangerstraße, Stadtmuseum, „Innenstädte beleben“). Die Einnahmen aus Steuern und Schlüsselzuweisungen hingegen werden stagnieren oder gar sinken. Gerade die Rekordeinnahmen bei den Gewerbesteuern werden sich in den kommenden Jahren nicht wiederholen. Angesichts dieser Spannung mussten einige Projekte auf kommende Jahre verschoben werden. Aber nicht alle Aufgaben können aufgeschoben werden. Manchen Herausforderunge müssen wir uns sofort stellen. „Eine der größten ist der Klimawandel. Dazu braucht es Strategien und Maßnahmen. Und zwar jetzt – und nicht irgendwann. Nur Bekenntnisse zum Klimaschutz reichen nicht mehr aus. […] Es muss selbstverständlich sein, bei allen anstehenden Sanierungen an städtischen Gebäuden und Bauvorhaben den Klimaschutz und die Einsparung von Ressourcen im Auge zu haben. Das wird sich sicher auszahlen – ökologisch und finanziell.”
Ein wichtiger Punkt für die GRÜNEN ist hierbei das Stadtgrün. „Hier haben wir in Sonthofen noch großen Nachholbedarf! […] Deshalb freuen wir uns, dass die „Natur in der Stadt“ jetzt anfängt zu grünen und zu leben.“ Denn 2022 und in den kommenden Jahren sind Mittel speziell für Straßenbegleitgrün und Baumpflanzungen im Haushalt eingestellt. Aber „um Stadtgrün zu stärken, müssen wir nicht nur eine integrierte Grün-Planung fördern (Bebauungsplan), sondern auch deren Realisierung auf den Weg bringen und langfristig sichern. Dazu gehört auch, bereits vorhandenes Grün in die Planungen zu übernehmen und nicht zugunsten einer anderen oder neuen Planung zu beseitigen.“
Ein weiterer Punkt ist der Verkehr: „Radstadt“ darf nicht nur ein Titel sein, „er muss auch mit „Radl-Leben“ gefüllt werden! Einen Anfang haben wir gemacht, diesen Weg müssen wir weiter gehen.“
Damit sprach die 2. Bürgermeisterin keineswegs ganz neue Zielsetzungen an. „2006 – also vor 16 Jahren – haben wir in unserem städtischen Leitbild unter „Entwicklungsleitlinien“ auch das Thema „Umwelt“ aufgenommen. Alles was damals zu diesem Thema für uns, für Sonthofen, erarbeitet wurde – alles was dort geschrieben steht, stimmt immer noch und weiterhin. Manchmal muss man es einfach nur mal wieder nachlesen!“

Die vollständige Rede findet ihr hier: 2022_Haushaltsrede.pdf

Maria Nothing

 

 

 

 

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