Bedauern, Erleichterung und Ratlosigkeit

Grüne diskutieren Ende von "Jamaika"

22. Nov. 2017 –

Blaichach - Bedauern, dass die Jamaika-Verhandlungen geplatzt sind und keine Regierungsmehrheit in Sicht ist - Erleichterung, dass nicht zu viel Kompromisse geschlossen werden und der Partei eine Zerreißprobe erspart bleibt und Ratlosigkeit, wie es weiter geht. Lebhaft und sachlich diskutierten Mitglieder und Sympathisanten auf einer öffentlichen Mitgliederversammlung der Oberallgäuer Grünen die Jamaika-Verhandlungen in Berlin.
Eigentlich sollten die Mitglieder ihrem Delegierten ein Empfehlung für die Bundesversammlung mitgeben, wie der Kreisverband die Sondierungsgespräche bewertet und ob die Partei in offizielle Koalitionsverhandlungen eintreten soll. In der Nacht zuvor war jedoch die Bombe geplatzt - die FDP hatte sich aus den Jamaika-Verhandlungen verabschiedet. Was weitgehend auf Unverständnis bei der Grünen-Versammlung stieß. Wo Grün und Schwarz sich angenähert hatten, habe die FDP wohl "kalte Füße bekommen", sehen sie die Schuld am Scheitern klar bei den Freien Demokraten. An der Kompromissfähigkeit der Grünen habe es sicher nicht gelegen, die seien sehr gut vorbereitet in die Gespräche gegangen.
Trotzdem gab es bei Manchen die Sorge, dass die Partei bei einigen Punkten zu stark nachgegeben habe und die Basis das Ausgehandelte darum ablehne. Während Andere der Meinung waren, eine Chance mitzuregieren und eigene Vorstellungen umzusetzen, wie der Umstieg auf eine ökologische Landwirtschaft und den Kohleausstieg, sei erst mal vertan. Die Flüchtlingsfrage sei - auch von den Medien - zu sehr hochgeschaukelt worden während wichtige Themen, wie die sozialen Fragen zu kurz kamen. Man werde sich wohl auf einen zusätzlichen Bundestagswahlkampf in Frühjahr einrichten müssen, sahen die Meisten diese Variante als die realistischste Alternative.
MdL Thomas Gehring, der sich auch um die Spitzenkandidatur der bayerischen Grünen bewirbt, spannte den Bogen zur Landtagswahl im kommenden Herbst. Die Zahlen aus der Bundestagswahl belegten, dass die Grünen im Oberallgäu mit überdurchschnittlichen Ergebnissen gut aufgestellt sind. Der Stimmkreis Kempten-Lindau- Sonthofen sei für die Grünen einer der stärksten ländlichen Stimmkreise in Bayern: "Aber wir grenzen im Unterschied zu den anderen nicht an ein Ballungsgebiet oder eine Unistadt", so Gehring. Vor allem junge Leute hätten die Grünen gewählt. "Eine gute Basis", wie der Abgeordnete findet. Die strukturelle Mehrheitsposition der CSU löse sich auf. In komplexen und unübersichtlichen Zeiten spielten auch die Personen, die hinter den Themen stehen, zunehmend eine wichtigere Rolle. "Wir Grünen können selbstbewusst in die nächsten Wahlkämpfe gehen. Unsere 10 Punkte aus der Bundestagswahl sind regierungsfähig", so ein Teilnehmer.

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